Allgemeine Nutzungsbedingungen

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen, die auf den Webseiten (www.simfy.com und weitere URLs) sowie mittels der simfy-Applikationen für mobile und stationäre Endgeräte (Webseiten und Applikationen zusammenfassend nachfolgend: der „Musikdienst“) angeboten werden. Anbieter und Vertragspartner ist die simfy AG, Knesebeckstr. 95, 10623 Berlin (im Folgenden: „simfy“). Weitere Angaben zu simfy sind dem Impressum zu entnehmen.
    2. Durch die Nutzung des Musikdienstes, spätestens jedoch mit der abgeschlossenen Registrierung gemäß Ziffer 3 dieser AGB erkennt der Benutzer die Geltung dieser AGB an.
    3. Hinsichtlich der Nutzung der von simfy bereitgestellten Applikationen für mobile und stationäre Endgeräte gelten diese AGB ebenfalls und werden ggf. durch weitere Bestimmungen der jeweiligen Applikationen (z.B. End User License Agreement (EULA), etc.) ergänzt.

  2. Übersicht zu den Leistungen von simfy
    1. simfy bietet durch den Musikdienst Zugriff auf das Repertoire verschiedener Musiklabels etc. sowie die Möglichkeit der Kommunikation mit anderen Benutzern. Hierbei wird zwischen „Gästen“, „Registrierten Nutzern“ und „Abonnenten“ unterschieden. „Gäste“ sind Benutzer des Musikdienstes, die sich nicht registriert haben. „Registrierte Nutzer“ sind solche Benutzer des Musikdienstes, die den Registrierungsvorgang gemäß Ziffer 3 dieser AGB abgeschlossen haben. „Abonnenten“ sind solche Benutzer des Musikdienstes, die sich für den entgeltlichen Bereich des Musikdienstes gemäß Ziffer 6 registriert haben.
      Um den Musikdienst zu nutzen, hat der Benutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Musikdienstes inbegriffen. Sollten sich die technischen Standards im Internet oder beim Musikdienst verändern, so hat sich der Benutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.
  1. Registrierung
    1. Um alle Funktionen des Musikdienstes nutzen zu können, bedarf es der vorherigen Registrierung. Hierzu muss der Nutzer einen Nutzernamen, eine gültige E-Mail-Adresse und ein selbst gewähltes Passwort eingeben sowie sich mit der Geltung dieser AGB und der Datenschutzerklärung einverstanden erklären. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Rechnungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen. 
    2. Nach dem erfolgreichen Abschluss der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, den Musikdienst über den Login-Bereich der Webseiten bzw. der Applikationen zu nutzen; hierzu sind die E-Mail-Adresse und das vom Nutzer gewählte Passwort einzugeben.
    3. simfy ist berechtigt, eine Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

  2. Nutzer-Account
    1. Nach Registrierung und Aktivierung steht den Nutzern ein Nutzer-Account (nachfolgend „Account“) zur Verfügung.
    2. Unter dem Menü „Mein simfy – Einstellungen“ kann der Nutzer persönliche Daten eingeben, die bei entsprechender Freigabe von Gästen und Nutzern eingesehen werden können. Alle Daten, die der Nutzer hierbei angibt, sind freiwillig, müssen aber der Wahrheit entsprechen.
    3. Der Nutzer hat auch die Möglichkeit, ein Profilfoto in seinen Account einzubinden, welches auf dem Account sichtbar sein wird. Es sind dabei die unter Ziff. 10 angeführten „Pflichten des Nutzers“ zu beachten.
    4. Der Nutzer kann die Freigabe von Informationen auf seinem Account jederzeit unter „Sicherheit & Privatsphäre“ anpassen.

  3. Kostenloser Bereich des Musikdienstes
  4. simfy stellt Gästen und Registrierten Nutzern Basis-Funktionen des On-Demand-Streaming kostenlos zur Verfügung. Gäste können auf der Plattform von simfy kurze Ausschnitte einzelner Songs von verschiedenen aktuellen Alben abspielen. Registrierte Nutzer können aus dem gesamten Repertoire von simfy Alben auswählen und kurze Ausschnitte der darauf enthaltenen Songs abspielen, ebenfalls können sie auf ihrem kostenlosen Account Playlisten erstellen, um die kurzen Ausschnitte erneut und in selbst gewählter Reihenfolge wiederzugeben. Teil der Basis-Funktionen im kostenlosen Bereich von simfy ist die Einblendung von Werbung.

  1. Kostenpflichtiger Bereich (für Abonnenten)
    1. Der kostenpflichtige Bereich (nachfolgend bezeichnete als „Premium-Bereich“) des Musikdienstes ist entgeltpflichtig und bedarf der zusätzlichen Registrierung des Nutzers als Premium-Nutzer oder Premium-Plus-Nutzer (nachfolgend zusammenfassend „Abonnent“) einschließlich ggf. der Angabe von Zahlungsinformationen. Die Registrierung zum Premium-Bereich ist nur Nutzern gestattet, die unbeschränkt geschäftsfähig sind sowie solchen Nutzern, die beschränkt geschäftsfähig sind und der gesetzliche Vertreter hinsichtlich des Vertragsschlusses mit simfy seine Einwilligung erteilt hat.
    2. Für die Registrierung zum Premium-Bereich muss der Nutzer u. U. persönliche Daten (bspw. seinen vollständigen Namen sowie seine Adresse) angeben und diese Angaben bestätigen. Die Angaben müssen der Wahrheit entsprechen. Mit der Bestätigung ist die Registrierung abgeschlossen.
    3. Mit Abschluss der Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab, die entgeltpflichtigen Dienste und Leistungen des Musikdienstes in Anspruch zu nehmen. simfy nimmt dieses Angebot innerhalb von 5 Tagen durch Freischaltung des Nutzers für den Premium-Bereich an und es entsteht ein entsprechendes Vertragsverhältnis inklusive Entgeltpflicht zwischen dem Nutzer und simfy. Hierdurch wird der Nutzer zum Abonnenten.
    4. Dem Abonnenten stehen zusätzliche Leistungen des Musikdienstes in dem jeweils aktuellen Umfang zur Verfügung. Einzelheiten zu den Funktionen sowie deren Verfügbarkeit und ggf. Weiterentwicklung und Änderung kann der Abonnent jederzeit der simfy-Website im Premium-Bereich entnehmen.
    5. Die Laufzeit der entgeltpflichtigen Nutzung des Premium-Bereichs hängt von dem durch den Abonnenten gewählten Paket (z.B. 30 Tage) ab und beginnt mit der Freischaltung durch simfy. Wird das Abonnement nicht gekündigt, so verlängert sich der Nutzungszeitraum automatisch um jeweils einen weiteren Nutzungszeitraum, dessen Laufzeit der des vorangegangenen Nutzungszeitraums entspricht. Das jeweilige Entgelt entsteht in voller Höhe zu Beginn des jeweiligen Nutzungszeitraums. Sofern simfy dem Abonnenten einen kostenlosen Nutzungszeitraum (bspw. zu Beginn des Abonnements) zur Verfügung stellt, gelten auch in diesem Zeitraum sämtliche Rechte und Pflichten aus diesen AGB, mit Ausnahme der Entgeltpflicht. simfy ist nicht verpflichtet, kostenlose Nutzungszeiträume zur Verfügung zu stellen.
    6. Sämtliche angegebenen Entgelte verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung der Entgelte erfolgt im Voraus mittels der im Premium-Bereich angegebenen Zahlungsverfahren (z.B. Kreditkarte, Lastschrift, etc.). Rechnungen und Zahlungserinnerungen kann simfy den Nutzern per E-Mail oder Online-Rechnung übersenden. Entstehen simfy Kosten wegen Rückbuchungen, nicht ausreichend gedeckter Konten o.ä., hat der Nutzer diese Kosten zu tragen, soweit er dies zu vertreten hat.

  2. Preise
    1. Die aktuelle Preisliste von simfy kann hier abgerufen werden.
    2. Jede Änderung der Abonnement-Preise wird den Abonennten per E-Mail oder schriftlich mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung mitgeteilt. Laufende Abonnements sind von der Änderung nicht betroffen, der bei Abschluss des Abonnements vereinbarte Preis gilt bis zum Ablauf des aktuellen Abonnementzeitraums fort. Bestätigt der Abonnent bis spätestens zum Ablauf des aktuellen Abonnementzeitraums, dass er mit der Preisänderung einverstanden ist und kündigt er nicht, tritt die Änderung für den folgenden Abonnementzeitraum in Kraft. Bestätigt der Abonnent den geänderten Preis nicht oder kündigt er rechtzeitig, endet das Abonnement mit Ablauf des des aktuellen Abonnementzeitraums.
  3. Kundendienst
    Bei Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem Musikdienst können sich Nutzer (Gästen, Registrierten Nutzern und Abonnenten) an den Kundendienst über die simfy Website wenden.

Beginn der Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsbelehrung
    Sofern der Nutzer sich zum Premium-Bereich des Musikdienstes zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
    1. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
      simfy AG
      Knesebeckstr. 95
      10623 Berlin
      Fax: +49 (0)30 896 559 78
      Email: support@simfy.com
    2. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
    3. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

    Ende der Widerrufsbelehrung

  2. Pflichten des Nutzers
    1. Ein Nutzer-Account ist nicht übertragbar und darf nur von dem Nutzer genutzt werden, auf dessen Namen er lautet. Passwörter sind sicher aufzubewahren und vor Missbrauch zu schützen. Für eventuelle Schäden, die durch Weitergabe oder Fahrlässigkeit in die Hände Dritter gelangter Passwörter und Zugangsdaten entstehen, haftet der Nutzer.
    2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei Einstellen eines Profilbildes sicher zu stellen, dass ihm die öffentliche Wiedergabe des Fotos erlaubt ist, es keine Hinweise auf Logos, Marken oder andere gewerbliche Hinweise auf Unternehmen enthält und die Darstellung auf dem Foto nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt.
    3. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt ist unzulässig. simfy distanziert sich ausdrücklich von verlinkten Inhalten und übernimmt hierfür keine Haftung. Für den Inhalt fremder Websites ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
    4. Die missbräuchliche Nutzung des Musikdienstes ist den Nutzern untersagt. Dies liegt insbesondere vor, wenn über den Musikdienst
      • Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,
      • Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches Gedankengut verbreitet wird,
      • Pornographie verbreitet wird,
      • Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung begangen werden,
      • gegen gesetzliche Vorschriften (z. B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, UWG oder Markengesetz) oder gegen diese AGB verstoßen wird.
    5. Folgende Handlungen von Nutzern, Gästen und sonstigen Dritten sind ebenfalls untersagt:
      • Kommerzielle Nutzung der Dienste und Inhalte des Musikdienstes.
      • Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des Musikdienstes, die geeignet sind, den Betrieb der von simfy bereitgestellten Anwendungen zu beeinträchtigen.
      • Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der simfy-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von Robot/Crawler-Suchmaschinen-Technologien ist daher ausdrücklich untersagt.
      • Die Veränderung des Quellcodes oder sonstiger Bestandteile des Musikdienstes.
      • Die Verwendung von Software und anderen Mitteln, welche nicht von simfy bereitgestellt werden, um die bereitgestellten Inhalte dauerhaft zu speichern, zu verändern, zu kopieren oder in sonst einer rechtswidrigen Weise zu verwenden.
      • Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten des Musikdienstes.
      • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur des Musikdienstes zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

  3. Geistiges Eigentum
    Dem Nutzer ist bekannt und er erkennt an, dass simfy das geistige Eigentum an dem Musikdienst sowie sämtlichen damit verbundenen Applikationen, Webseiten und sonstigen Inhalten zusteht. Der Nutzer garantiert, dieses geistige Eigentum in keiner Weise zu beeinträchtigen.

  4. Datenschutz simfy ist sich der Sensibilität der Daten der Nutzer bewusst und legt daher besonderen Wert auf deren Sicherheit. Dem Nutzer, insbesondere dem Registrierten Nutzer und dem Abonnenten ist bewusst und er erklärt sich damit einverstanden, dass simfy berechtigt ist, sowohl personenbezogene Daten als auch Daten über seine Nutzung des Musikdienstes zu speichern und zu verarbeiten, um simfys Pflichten in Bezug auf die Abrechnung gegenüber Lizenzgebern etc. nachzukommen, sowie um die Rechnungsstellung und Verarbeitung dieses Vertrags durchführen zu können. simfy verweist zudem auf die einzelnen Bestimmungen der gesondert geregelten Datenschutzerklärung.

  5. Übertragbarkeit
    simfy darf den Vertrag und die damit verbundenen Ansprüche von simfy gegenüber dem Registrierten Nutzer bzw. Abonnenten auf Dritte übertragen. Der Registrierte Nutzer bzw. Abonnent darf den Vertrag bzw. die damit verbundenen Ansprüche nicht auf Dritte übertragen.

  6. Freistellung
    1. Der Nutzer stellt simfy von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen simfy wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in seinen Account bei dem Musikdienst hochgeladenen oder generierten Inhalte oder sonstigen Nutzungen der Anwendungen und Dienste des Musikdienstes durch den Nutzer geltend machen, insbesondere bei einem Verstoß gegen die Pflichten aus Ziff.10. Der Nutzer übernimmt alle simfy aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von simfy bleiben unberührt.
    2. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Zu vertreten hat der Nutzer Fahrlässigkeit und Vorsatz.
    3. Werden durch die Nutzung des Musikdienstes durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch simfy sofort einstellen.

  7. Haftung von simfy
    simfy haftet gegenüber Nutzern uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstanden sind, haftet simfy nur im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und auch nur in Höhe der vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

  8. Kündigung / Account-Löschung
    1. Der kostenlose Account kann vom Registrierten Nutzer jederzeit und ohne Angabe von Gründen mittels der in den Account-Einstellungen bereitgestellten Funktion wieder gelöscht werden. Dies hat die unwiderrufliche Löschung aller Daten des Nutzers inklusive Profilfoto, hochgeladener Musik und Playlists durch simfy zu Folge. Der Nutzer kann hieraus keine Rechte gegenüber simfy geltend machen.
    2. simfy ist eine Beendigung des kostenlosen Accounts des Registrierten Nutzers ebenfalls jederzeit ohne Angaben von Gründen mit oder ohne vorherige Mitteilung oder Erklärung möglich. Ebenso können einzelne vom Nutzer hochgeladene Inhalte jederzeit entfernt werden, wenn ein hinreichender Verdacht auf Rechtsverletzungen besteht.
    3. Der Abonnent kann das Abonnement jederzeit innerhalb des jeweiligen Nutzungszeitraums ohne Angabe von Gründen mittels der im Premium-Bereich dafür vorgesehenen Funktion oder per E-Mail an support@simfy.com kündigen. In der E-Mail sind der Nutzername und die bei Registrierung als Nutzer angegebene E-Mail-Adresse anzugeben. Die Wirkung der Kündigung tritt nach Ablauf des jeweils laufenden Nutzungszeitraums ein. Auch nach Kündigung der Premium-Bereich-Registrierung kann der Nutzer weiter auf die kostenlosen Funktionen des Musikdienstes über seinen Account zugreifen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Für simfy liegt insbesondere dann ein wichtiger Grund vor, wenn der Nutzer gegen die Pflichten in Ziff. 10 verstößt.

  9. Widerrechtliche Inhalte / Meldung
    1. simfy distanziert sich ausdrücklich von rechtswidrigen, insbesondere rechtsradikalen, extremistischen, pornografischen, volksverhetzenden oder beleidigenden Inhalten.
    2. Sollte simfy trotz sorgfältiger Prüfung aufgrund der Fülle von Inhalten, welche durch Dritte an simfy angeliefert werden, derartige Inhalte nicht aufgefallen sein, bittet simfy Gäste und Nutzer, denen solche widerrechtliche Inhalte auffallen, um Mitteilung unter möglichst genauer Angabe von Informationen, welche die Identifikation des betreffenden Inhalts ermöglicht (z.B. Künstler, Songtitel, Länge etc.) in Textform (Brief, Fax, E-Mail), so dass eine Prüfung und ggf. Löschung vorgenommen werden kann.  

  10. Deutsche Fassung maßgeblich
    Im Falle der Übersetzung dieser AGB in andere Landessprachen und einer Diskrepanz zwischen der deutschsprachigen Fassung und der übersetzten Fassung ist die deutschsprachige Fassung in Bezug auf die Diskrepanz maßgeblich.

  11. Schlussbestimmungen
    1. Simfy behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. In diesem Fall wird simfy den Registrierten Nutzer/Abonnenten benachrichtigen und Ihm dabei die neue Fassung zur Verfügung stellen. Widerspricht der Registrierte Nutzer/Abonnent der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB nach Ablauf der zwei Wochen als angenommen. simfy wird bei der Benachrichtigung darauf hinweisen, dass ein Schweigen als Annahme der neuen AGB gilt. Widerspricht der Registrierte Nutzer den neuen AGB, ist simfy berechtigt, den Account des Registrierten Nutzers zu löschen. Widerspricht der Abonnent den neuen AGB, ist simfy berechtigt, das Abonnement fristlos zu kündigen und den Account des Abonnenten fristlos zu löschen. Der Abonnent ist seinerseits berechtigt, innerhalb von vier Wochen nach Benachrichtigung über die neuen AGB sein Abonnement außerordentlich fristlos zu kündigen. simfy wird den Registrierten Nutzer/Abonnenten auf die Folgen eines Widerspruchs und die Möglichkeit der außerordentlichen fristlosen Kündigung bei der Benachrichtigung hinweisen.
    2. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
    3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Stand: 13. Ferbruar 2014